Integration - Aufholen beim vernachlässigten Thema
HERBOLZHEIM. Lange Zeit galt die CDU nicht als Partei, die sich um Migranten besonders bemüht und sich ihrer Probleme annimmt. "Wir haben das Integrationsthema viele Jahre vernachlässigt", sagt Peter Weiß, CDU-Bundestagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Emmendingen-Lahr. Der frühere Regierungspräsident aus Freiburg, Norbert Nothhelfer, pflichtet ihm bei. "In einer ersten Phase haben sicherlich Grüne und SPD mehr getan."
Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 änderte sich das. Und auch seit klar ist, dass Deutschland Einwanderer als Arbeitskräfte braucht. Ein Beispiel dafür ist der Integrationskongress "Miteinander leben – voneinander lernen", den die CDU-Vereinigungen Südbaden am Wochenende veranstaltete. Mit dabei: Niedersachsens Integrationsministerin Aygül Özkan (CDU). "Wir haben viel aufgeholt in den vergangenen Jahren", sagt Nothhelfer. "Immerhin hat die CDU mit Frau Özkan als erste Partei eine Migrantin in ein Regierungsamt gehoben."
Aygül Özkan plädiert beim Integrationskongress dafür, dass sich die gesamte Gesellschaft in Deutschland darum bemühen müsse, Migranten am wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und politischen Leben teilhaben zu lassen. Sie verweist darauf, dass in Deutschland immerhin 16 Millionen Menschen mit einem Migrationshintergrund leben. Per Definition haben diese Menschen keinen deutschen Pass, ihn erst in Deutschland erworben oder ein Elternteil gehört zu den beiden erstgenannten Gruppen. "Alle Politiker sind dafür verantwortlich, dass Integration gelingt", sagt Özkan. Gerade auf lokaler Ebene könnten auch die Vereine zur Integration beitragen. "Sie müssen versuchen, Migranten in ein Ehrenamt hineinzuziehen." Ganz erfolgreich laufe ein Projekt in Niedersachsen, das zum Ziel hat, Einwanderer in die freiwilligen Feuerwehren zu holen. "Interessant ist, dass besonders viele junge Türkinnen Mitglied in der freiwilligen Feuerwehr werden wollen", erzählt sie. Die Parteien forderte Özkan dazu auf, sich mehr für Migranten zu öffnen. "Seit ich Ministerin in Niedersachsen geworden bin, liegt dort die Zahl der Migranten bei den Neumitgliedern der CDU bei 25 Prozent", berichtet sie. Vielen Einwanderern hätte ihre Ernennung Mut gemacht, sich auch politisch zu engagieren.
Der Zahnarzt Taksin Tuna, Vorsitzender der Akademischen Plattform in Freiburg, ist heute auch Mitglied der CDU. "Wahrscheinlich wäre es nie so weit gekommen, wäre nicht der frühere Landtagsabgeordnete Klaus Schüle auf mich zugekommen", erzählt er. "Ich habe erkannt, dass wir viele gemeinsame Werte haben. Für mich als Muslim gelten ähnliche Regeln wie die Zehn Gebote." Er bedauert jedoch, dass er bei vielen Bezirksparteitagen oft noch immer der einzige Teilnehmer mit Migrationshintergrund ist. "Da muss man noch einiges machen."